(29.07.2010, 07:00) Am vergangenen Montag ist Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nach Istanbul geflogen, um mit seinem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoglu über den Beitritt der Türkei in die EU zu sprechen. Westerwelle schließt eine Mitgliedschaft nicht aus, dass Land sei jedoch noch nicht bereit für einen EU-Beitritt, wie er bereits im Vorfeld erklärte.

Während seines Türkei-Aufenthalts muss der Außenminister viel Fingerspitzengefühl zeigen. Er darf sich nicht als Gegenspieler des britischen Premier David Cameron präsentieren. Dieser hat sich nur wenige Stunden vor Westerwelles Ankunft deutlich für einen Beitritt der Türkei in die EU ausgesprochen: „Wenn ich darüber nachdenke, was die Türkei als NATO-Verbündeter dafür getan hat, Europa zu verteidigen, und was die Türkei im Moment in Afghanistan tut, macht es mich wütend, dass ihr der Weg in die EU so behindert werden kann, wie es geschehen ist.“ Dem „Anwalt der Türken“, wie Cameron sich selbst bezeichnet, wird unterstellt, dass man eine Mitgliedschaft nur befürwortet, um laut tagesschau.de die Institution EU zu schwächen.

Bereits vor seiner Türkei-Reise äußerte Westerwelle in einem Interview mit der Bild-Zeitung: „Müsste heute entschieden werden, wäre die Türkei nicht beitrittsfähig und die Europäische Union nicht aufnahmefähig. Wir haben ein großes Interesse daran, dass die Türkei sich Richtung Europa orientiert.“ Außerdem dämpft er die Eile bezüglich eines Beitritts: „Wer den Eindruck erweckt, der Beitritt stünde vor der Tür, liegt also gänzlich falsch. In Wahrheit geht es darum, die Türken nicht vor den Kopf zu stoßen und den Eindruck zu erwecken, wir seien nicht an ihnen interessiert.“

In jedem Fall wird sich Westerwelle für den Türkei-Besuch viel Zeit nehmen, gerade weil man die Beziehungen zu dem Land nicht verschlechtern möchte. Am heutigen Mittwoch wollen Davutoglu und Westerwelle gemeinsam frühstücken. Später wird der deutsche Außenminister dann zu einem Treffen mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan nach Ankara fliegen. Im Weiteren sprach der FDP-Politiker auch über den Iran und Nahost.

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Sollte die Türkei der EU beitreten dürfen?

Foto: dirk@vorderstrasse.de@flickr mehr aus Community